Rechtsanwaltskanzlei Dr. Hartwig Stiebler
Wirtschaftsrechtliche und wirtschaftsverwaltungsrechtliche Beratung
Nach jahrelanger Tätigkeit in einer internationalen, wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Großkanzlei mit US-amerikanischen Wurzeln erfolgt die selbstständige Beratung von nationalen / internationalen Unternehmen, vorwiegend der Chemie- und Agrarchemieindustrie, im Bereich des Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrechts.
Seit 1998 Mitglied im Zentralausschuss Recht – ZAR / IVA - des Verbandes der Chemischen Industrie – VCI. Eingebunden in ein berufliches Netzwerk werden wesentliche Bereiche des Wirtschaftsrechts u. a. des Gesellschafts- / Wettbewerbs- / Kartellrechts und des Medien- und Arbeitsrechts durch Kollegen abgedeckt.
tätigkeitsschwerpunkte
Wirtschaftsrecht
Gestaltung von komplexen
- Lohnfertigungsverträgen
- Kooperationsverträgen
- Forschungs- und Entwicklungsverträgen
- Vereinbarungen zur Errichtung, Betrieb und Wartung von Industrieanlagen
- Qualitätssicherungsvereinbarungen
- Spezifikationsvereinbarungen
- Konsignationslagerverträgen
- Geheimhaltungsverträgen
- Bemusterungsverfahren
- Vertriebsverträgen
- Rahmenlieferungsverträgen
Prozessvertretung insbesondere bei
- Produkthaftung / Gewährleistung
- Rückrufaktionen
- wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen
Wirtschaftsverwaltungsrecht
Nationales und EU Pflanzenschutzrecht
- Unterstützung im regulatorischen Bereich gegenüber Zulassungsbehörden, insbesondere bei neuen nationalen Prüfanforderungen der Bewertungsbehörden
- Zulassungsvoraussetzungen für den Vertrieb von Generika, insbesondere Parallelhandel / Reimporte von Pflanzenschutzmitteln
- Rechtsfragen in Zusammenhang mit der Einstufung / Kennzeichnung von Pflanzenschutzmitteln und wettbewerbsrechtlicher Rückrufanspruch
- Verwertungsschutz von Zulassungsdossiers / Kompensation
- Rechtsschutz gegen die Herausgabe von Zulassungsdossiers gestützt auf das Umweltinformationsgesetz
- Zulässigkeitsanforderungen bei der Werbung von Pflanzenschutzmitteln
- Begriffliche Abgrenzung Pflanzenschutzmittel / Düngemittel / Biozide
Saatgutrecht
- Anforderungen an die Kennzeichnung von Saatgut
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Anerkennung von Saatgut
- Haftungsfragen bei Qualitätsmängeln von Saatgut im internationalen Geschäftsverkehr
- Rechtsschutz gegen behördliche Maßnahmen bei Spuren von gentechnisch veränderten Organismen in konventionellem Saatgut
- Anforderungen vergleichende Werbung mit Testergebnissen
Biozidrecht
- Einstufung und Kennzeichnung nach der EG Verordnung 1272/2008
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Werbung von Biozidprodukten und Wirkstoffen
- Beteiligungsrechte des Herstellers bei harmonisierter Einstufung nach der EG-Verordnung 1272/2008
- Unterstützung im regulatorischen Bereich gegenüber Zulassungsbehörden
- Abgrenzung Biozid / Pflanzenschutzmittel
Düngemittelrecht
- Nationale Vertriebseinschränkungen von zugelassenen Düngemitteltypen gestützt auf die Schutzklausel nach der EG-Verordnung 2003/2003
- Unzulässigkeit der Übertragbarkeit pflanzenschutzrechtlicher Bewertungsmodelle zur Prüfung der Schutzgüter des Düngemittelrechtes
Gentechnikrecht
- Unterstützung im regulatorischen Bereich gegenüber Zulassungsbehörden
- Verwertungsschutz von Zulassungsdossiers
- Rechtsschutz gegen Herausgabe von Zulassungsdossiers gestützt auf das Umweltinformationsgesetz
- Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Anbau von gentechnisch veränderten Kulturpflanzen (GVO) in und in der Nähe von Naturschutzgebieten und Flora / Fauna / Habitatgebieten
- Rechtsschutz gegen Feldbesetzungen / -zerstörungen beim Anbau / Freisetzungen von GVO